Fraktionsvorsitzender Willi [...] | Titelbild

Impressionen: 25 Jahre Liste Streit

Am 23. März 2014 gab es Grund zum Feiern: "25 Jahre LISTE STREIT".


Anlässlich des Jubiläums trat auch der Fraktionsvorsitzende Willi Notte im Canesita, Bitburg ans Redepult: [Rede von Willi Notte, gehalten am 23.03.2014 ]


Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Gäste, liebe Freunde der Liste Streit,

ich möchte Sie auch nochmal alle willkommen heißen hier im Canesita.

Wir feiern heute Geburtstag – den 25-sten Geburtstag der Liste Streit – und so können wir heute auf 25 Jahre kommunalpolitische Arbeit zurückschauen.

Ich selbst bin 1996 in die Liste Streit eingetreten. Ich war damals 35 Jahre alt, selbstständig, mit meiner kleinen Schreinerei unten in der Heinrichstraße, und war vorher von einigen Parteien und Gruppierungen umworben worden. Aber ich bin ein Mensch, der viel Freiraum braucht. Ich brauche – wohl mehr als andere – das Gefühl, ein selbstbestimmtes Leben zu führen. Deshalb bin ich selbstständig geworden, deshalb habe ich einen kreativen Beruf gewählt – ohne Freiraum kann man nicht kreativ sein - und deshalb bin ich in die Liste Streit eingetreten. Die Liste Streit passt am besten zu mir. Wir sind keiner einengenden Ideologie verpflichtet, sondern es geht immer nur um die Belange unserer Stadt und ihrer Menschen. Joachim Streit hat einmal gesagt:  „Unser Ziel war es nie, Wahlen zu gewinnen, sondern Menschen zu gewinnen. Menschen mit auf den Weg zu nehmen, um unseren Kindern eine lebenswerte Zukunft zu bieten.“

Es ist wohl jedem klar, dass wir auch Wahlen gewinnen wollen, aber unser vorrangiges Ziel ist, die Menschen zu gewinnen. Dieses Ziel ist so wichtig, weil wir nur mit den Menschen und nicht gegen die Menschen vorwärts kommen können.

Die Liste Streit will mit den Bürgern eine Stadt formen, die attraktiv ist und eine hohe Lebensqualität bietet. Wir wollen eine Lebenskultur, die klar nach vorne gerichtet ist, städtisch und modern. Das ist unserer Ziel – es stellt sich die Frage, wie das konkret aussehen soll, und wie wir das hinbekommen wollen.

Hierzu gibt es drei Kernaussagen, die das ausdrücken, was die Liste Streit im Wesentlichen beabsichtigt bzw. was uns wichtig ist:

Der erste Kernsatz ist:

„Bitburg braucht ein perspektivisches Leitmotiv, ein Leitbild, ein Idealbild Stadt Bitburg, welches als konzeptionelle Grundlage unserer Stadtentwicklung dient.“

Der zweite Kernsatz ist:

„Wir brauchen eine professionelle Visualisierung der wesentlichen Projekte, damit die Leute verstehen, was wir wollen, und warum wir das wollen.“

Und der dritte Kernsatz ist:

„Wir müssen die Bevölkerung mitnehmen und am Entstehungsprozess der größeren Projekte beteiligen.“

 

Letzten Sommer gab es einen Artikel im TV. Er war überschrieben mit „die Inventur unserer Innenstadt“.

Es war ein Artikel über die Arbeit unseres Stadtplaners Klaus Zimmermann, der mit einer Bestandsaufnahme der Missstände in der Stadt beauftragt war und ist, für deren Behebung es dann später Fördergelder geben soll.

Mir hat dieser Artikel nochmal vor Augen geführt, wie in Bitburg Stadtentwicklung funktioniert: wir betreiben Stadtentwicklung, indem wir Missstände beseitigen. Wir beschäftigen uns mit einem Projekt, wenn irgendwelche Zwänge dazu führen, dass wir uns mit dem Projekt beschäftigen müssen und es nicht noch weiter nach hinten schieben können.

Der Schuldenstand und die Haushaltssituation lassen vordergründig nichts anderes zu. Wir beschäftigen uns jetzt mit der Eissporthalle, weil das Dach schadhaft ist, und es besteht akute Gefahr bei Schneelast. Wir beschäftigen uns mit der alten Kaserne, weil die Amerikaner Sie aufgegeben haben und die Stadt aufgefordert ist, etwas zu tun. Wir beschäftigen uns mit der Fußgängerzone, weil sie marode ist. Das Gleiche gilt für die Sauna im Schwimmbad und für das Parkhaus am Annenhof. Wir reagieren auf die Sachzwänge.

Was aber komplett fehlt ist eine Vorstellung von dem, was wir eigentlich wollen. Es gibt kein perspektivisches Leitbild, kein Idealbild Stadt Bitburg, an dem wir uns orientieren, und an dessen Vervollkommnung wir arbeiten.

Wir haben es nicht im Gestalterischen und auch nicht im Funktionellen. Es fängt damit an, dass wir immer noch nicht wissen, ob wir uns nach außen als Bierstadt, Marktstadt, Brunnenstadt oder Autostadt darstellen sollen; bis vor kurzem wussten wir noch nicht, ob wir eine große Einkaufsgalerie im Zentrum haben wollen oder nicht. Wir wissen nicht, ob wir den Spittel lieber in einem öden grau oder doch eher emotional farbig gestalten wollen; wir haben keine Vorstellung davon, wie unsere Fußgängerzone aussehen soll, und wir haben immer noch keine Vorstellung davon, was wir mit dem Kreisverkehr ums Zentrum herum mehr erreichen wollen als nur einen reibungslosen Verkehrsfluss – also vielleicht doch das Potential nutzen, was noch nicht sichtbar ist, und für den direkten Ringbereich mehr Aufenthaltsqualität schaffen durch mehr Grün, breitere Bürgersteige mit Platz - beispielsweise für Außengastronomie. Wollen wir dort zusätzliche Parkplätze schaffen, oder lieber eine Verbesserung für die Radfahrer? Wollen wir über ein Farbkonzept für unser Zentrum mehr Qualität schaffen, mehr Emotionen wecken bei den Besuchern unserer Stadt?

Wir haben kein Ziel, kein Leitbild, und so bleibt die Arbeit der städtischen Gremien immer nur Stückwerk. Gleichzeitig gibt es weder für Investoren noch für Herrn Zimmermann irgendwelche Vorgaben. Denken sie nur an den Spittel und den Architektenwettbewerb. Es gab im Wettbewerb keine gestalterischen Vorgaben seitens der Stadt, und die Teilnehmer konnten ihrer Fantasie absolut freien Lauf lassen. Als der Wettbewerb vorbei war, waren viele überrascht, was da als Ergebnis rausgekommen war. So sind alle großen Projekte der vergangenen Jahre entstanden – die Stadthalle, der neue Edeka, jetzt der Spittel, und jedes einzelne Projekt mag für sich alleine gesehen ganz gut gelungen sein, aber es fehlt diesen Projekten die konzeptionelle Grundlage – sie sind im Ansatz konzeptlos und deshalb im Gesamtkontext gesehen oft nur von bescheidener Qualität. Hier ist ein Ansatzpunkt der Liste Streit. Wir wollen im Stadtrat unsere Vorstellung von unserem Idealbild Stadt Bitburg einbringen und ein Leitbild ausarbeiten, welches der Komplexität des Themas gerecht wird. Und hier hat die Liste Streit vorgearbeitet. Wir haben ein Stadtgestaltungskonzept, welches Grundlage für eine Gestaltungssatzung sein soll. Wenn das realisiert werden würde, könnten wir mit jedem neuen Projekt dieses Stadtgestaltungskonzept umsetzen, wir könnten mit jedem Projekt die Identität unserer Stadt updaten. Mit konzeptionellem Vorgehen erhöhen wir die Qualität unserer Stadt, und hätten wir eine Visualisierung eines solchen Leitbildes, mit Ringverkehr, neuer Fußgängerzone, Spittel und Bit Galerie, um einige Projekte zu nennen, in Form eines großen 3-D Modells, würde jeder begreifen, welches Potential in den Projekten steckt. Dann wäre unser Ringverkehr wie alle anderen Projekte auch leichter den Kritikern zu vermitteln. Das ist heute ein ganz wesentlicher Aspekt. Wir müssen die Bevölkerung mitnehmen und am Entstehungsprozess der größeren Projekte beteiligen. Und wenn wir uns beim nächsten Mal den Ärger sparen wollen, den wir jetzt mit unserem Ringverkehr haben, brauchen wir eine professionelle Visualisierung, damit die Leute verstehen, was wir wollen, und warum wir das wollen.

Wir haben jetzt mit unserem nächsten Projekt – der Fußgängerzone – die Gelegenheit, es besser zu machen.

Wir wollen hinbekommen, dass der Haushalt der Stadt Bitburg ein Realisierungskonzept einer städtebaulichen Vision wird. Bekommen wir das nicht hin – ich hab’s eben schon mal gesagt - bleibt die Arbeit Stückwerk.

Im nächsten Schritt sollten die Entwicklungsprozesse unserer Stadt besser strukturiert werden, angefangen bei der Klärung und Formulierung der jeweiligen Zielsetzungen bis hin zu konkreten Realisierungskonzepten mit verbindlichen Terminen für die einzelnen Projektfortschritte. Es kommt immer wieder zu Verzögerungen – beispielsweise bei der Einrichtung des provisorischen Ringverkehrs, der eigentlich in den Sommerferien des letzten Jahres kommen sollte, dann aber erst im Oktober eingerichtet wurde.  Auch hier brauchen wir ein solches Gerüst, was auch nach draußen kommuniziert werden sollte. Jedem wird dann bewusst, dass Projekte länger dauern als erwartet, weil die Prozesse so komplex sind.

Ich komme jetzt zum Schluss meiner Ausführungen.

Wir sind heute hier, um zu feiern, und jeder weis, dass lange Reden die Feierlaune trüben. Deshalb wünsche ich Ihnen/Euch noch eine schöne Zeit hier im Canesita, gute Gespräche, und ich hoffe, dass uns von der Liste Streit auch in den nächsten 25 Jahren so viel Wohlwollen entgegengebracht wird, wie das in den vergangenen 25 Jahren der Fall war.

Vielen Dank!

 
 
 

Weiterführende Informationen:

Andere Besucher haben sich danach folgende Artikel angesehen: